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Keine Seuche ist keine Seuche ist keine Seuche
Foto: Hans-Peter Schwöbel
Raub der Schlawiner:innen
Sehr früh in der sogenannten Coronapandemie ist eine harte, demokratisch-rechtsstaatlich nicht legitimierte Interessenpolitik zu erkennen. Konzerne, manchmal auch kleine Gruppen und Einzelpersonen, verdienen Unsummen an Masken und Impfstoffen, deren fragwürdiger Nutzen früh zu erkennen ist. Diese Erkenntnis wird aber mit Hetze und Hass aus den öffentlichen Debatten vertrieben (1).
Nicht zu reden von Gefahren, die von Impfstoffen ausgehen, deren wahrscheinliche Wirkungen niemand kannte, auch nicht die Produzenten. Prominente Sprecher von Pfizer bekunden längst unverfroren, dass sie zu keinem Zeitpunkt gewusst hätten, ob die Impfstoffe vor Infektion schützen. Und krönen dieses Eingeständnis mit der Einsicht: „Wissenschaft braucht Zeit!“ Wo diese Selbstverständlichkeit zuvor von den „Falschen“ ausgesprochen worden war, führte dies zu deren Ausgrenzung und Dämonisierung.
Der Bundesgesundheitsminister ließ in überregionalen, regionalen und lokalen Zeitungen halb- und ganzseitige Anzeigen schalten, in denen die Menschen aufgefordert wurden, sich impfen zu lassen, da war von Pandemie schon lange keine Rede mehr. Hinzu kamen lange weiterlaufende Plakataktionen pro Impfen. Auch der Kampf um eine allgemeine Impfpflicht wurde weiter geführt, als längst klar war, dass die Gefährlichkeit neuer Virus-Varianten weiter zurückgegangen war. Wer glaubt da noch an handwerkliche Ungeschicklichkeiten?
Als die Seuche längst sang- und klanglos ausgelaufen war, wurden von der EU-Kommission und der Bundesregierung noch große Mengen Impfstoff gekauft, der danach kostenträchtig entsorgt werden muss. Die aktuellen „selbstkritischen“ Bekenntnisse politischer Protagonisten lassen sich an Dürftigkeit kaum unterbieten. (Siehe Tim Röhns Artikel, den ich in Der Schwöbel-Blog am Samstag, 16.03.2024 komplett wiedergegeben habe.)
Cordon sanitaire
Schlimmer noch als der milliardenschwere finanzielle „Transfer“, den Konzerne und Einzelpersonen zu Lasten der Allgemeinheit einstreichen, ist der politische. Mit dem Management der „Pandemie“ konnten Muster und Dynamiken des Ausnahmezustandes erprobt, geübt und als seuchengerechte Normalität durchgesetzt werden - mit machtpolitischen Perspektiven weit über die Kontrolle einer „Seuche“ hinaus.
Ein Macht-Muster der Corona-Politik bis zum heutigen Tag könnte man so beschreiben: Man ziehe möglichst viele Menschen in seine heiklen, bis falschen, bis gesetzeswidrigen Machenschaften hinein. Sie werden später als zuverlässiger Cordon sanitaire gegen Forderungen nach Aufarbeitung dienen. Das hat zwei Vorteile: 1. Man kommt ungeschoren davon. 2. Man kann die entsprechenden Taktiken zur Errichtung des Ausnahmezustandes bei nächster Gelegenheit wieder zum Einsatz bringen. Was auch fortwährend geschieht. Siehe das instrumentelle Hysterisieren nach der angeblichen Wannseekonferenz 2.0. Wider besseres Wissen. Wie nennt man auf Deutsch einen, der wissentlich etwas Falsches sagt? Und es unverdrossen wiederholt?
Dass es auch anders geht, zeigen Schweden und andere Länder während Corona, wie bestimmte Bundesstaaten der USA. Natürlich haben sie damit nicht die Globalisierung beendet. Aber sie haben gezeigt, dass man auch in einer globalisierten Welt eigenständig (vielleicht sogar anständig), selbstbewusst, selbstverantwortlich, demokratisch unter Wahrung von Rechtsstaat und nationalen Interessen Politik machen kann.
(1) Noch einmal mein Hinweis: Marcus Klöckner und Jens Wernicke: „Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen. Das Corona-Unrecht und seine Täter.“
Auf knapp 200 Seiten bieten die Autoren Zitate von angesehenen Politikern, Medienleuten, Wissenschaftlern und Anderen, die sich in ihrem Angst- und Machtrausch ungeheuerliche verbale Drohungen und Übergriffe gegen Menschen erlaubten, die sich nicht impfen lassen wollten. Man mag sich in seinen Albträumen nicht ausmalen, wie weit solche Leute bereit wären zu gehen, würde sie nur der entsprechende Wink mit dem Zaunpfahl erreichen. (Der Schwöbel-BLOG am Samstag, 22. Juli 2023)
Wird fortgesetzt.
Der Schwöbel-BLOG am Samstag, 30. März 2024
