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Aus! Name?! Zustand!
Gemälde: Waltraud Gossel
Der vielzitierte und vielkritisierte Staats- und Völkerrechtler Carl Schmitt (1888 – 1985) sagt: „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“
Carl Schmitt das Adjektiv „umstritten“ beizugesellen, ist ausnahmsweise keine verdeckte Verleumdung. Es beschreibt seinen Status in der deutschen Macht- und Geistesgeschichte. Jeder kann und mag sich darüber kundig machen. Das ändert aber nichts an der Hellsicht des obigen Aphorismus. Für mich ist ein Aphorismus ein Satz, in dem ganze Bücher aufgehoben sind. Er ist die Nadelspitze, auf der sich ein Universum dreht.
„Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“ Es gibt politische Systeme und Dynamiken, die anders denn als Ausnahmezustand gar nicht funktionieren können. Das Totalitäre ist der Ausnahmezustand. Der Ausnahmezustand ist totalitär. Wer zum Totalitären neigt, organisiert den Ausnahmezustand.
Mit Berufung auf ein einziges, allem anderen übergeordneten Ziel oder einer Alles verschlingenden Gefahr werden die Regeln des Alltäglichen außer Kraft gesetzt. Wer dagegen den Anspruch auf normale Beziehungen geltend macht, wird „entlarvt“ und entsprechend behandelt: How dare You!!! Nur Blinde und Taube können überrascht sein, dass die Kindliche Kaiserin des „Klimanotstandes“ Hamas-Gesänge skandiert.
Mit Schaudern mag man sich der Verwünschungen, Beleidigungen und Drohungen erinnern, mit denen Kritiker der herrschenden Corona-Politik belästigt und verfolgt wurden. Den (scheinbar!) unabweisbaren Notwendigkeiten einer weder demokratisch ausreichend legitimierten noch wissenschaftlich gründlich diskutierten Politik haben sich alle zu fügen. In allen Belangen. Das ist totalitär.
Die „Pandemie“ versandete irgendwann still und leise, ohne dass das Virus verschwunden wäre. Und ohne dass die Impfstoffe und anderen Maßnahmen Infektionen verhindert hätten. Eher ist das Gegenteil wahrscheinlich. War was?
Der totalitäre Anspruch bleibt in der Hinterhand, solange die dringend gebotene demokratische und wissenschaftliche Aufarbeitung dieses speziellen Ausnahmezustandes unterbleibt, bzw. unterbunden wird. In wessen Hinterhand? In der Hand des Souveräns im Sinne Carl Schmitts. Und das ist in diesen Tagen nicht das Volk.
Der Schwöbel-BLOG am Samstag, 24. Februar 2024
