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Foto: Hans-Peter Schwöbel
Wer nicht wagt, seiner eigenen Wahrnehmung zu trauen, wird kaum Kraft finden, sich den Grund-Satz der Aufklärung anzueignen: Habe Mut, Dich Deines eigenen Verstandes zu bedienen! (Immanuel Kant)
Beispiel: Den wichtigsten coronapolitischen Entscheidungen liegen weder wissenschaftlich begründete Einsichten (Befunde, Thesen, Diagnosen, Prognosen), noch offene demokratische Debatten zugrunde. Vielmehr wurden Teufel an die Wand gemalt: Militär-LKW voller Särge... Killerviren, Massensterben, Millionen Tote... Kinder stecken ihre Eltern und Großeltern an, die dann vor ihren Augen qualvoll ersticken... Mit diesen Horrormärchen haben Main-Stream-Medien mehr als zwei Jahre lang Hauptnachrichten und endlose Seiten gefüllt.
Nichts davon gewann Evidenz in den Alltagserfahrungen der Menschen. Alles war politisch-medial-religiös inszeniert. Schuldzuweisungen, Drohungen, zynische Aussetzung der Grundrechte und Orgien an Verachtung Andersdenkender sollten Menschen gefügig machen. Wer seine eigene Wahrnehmung im öffentlich verbreiteten „Narrativ“ nicht wiederfindet, hält lieber den Mund.
Die meist friedlich verlaufenden, eher schüchternen Demonstrationen gegen bestimmte coronapolitische Maßnahmen wurden von Polizei und Justiz viel härter angegangen als etwa die Attacken der Klimahysteriker und die längst notorischen, gewalttätigen Silvester-Aufstände in vielen Städten Deutschlands und Europas.
Das Böckenförde-Diktum
Der demokratische Konsens wird durch Nötigung der Menschen, des Volkes, aufgekündigt, nicht durch Zweifel, Kritik, Opposition und Widerspruch. Vielmehr stellen diese geistigen, politischen, sozialen Leistungen und Mutproben die Substanz von Demokratie dar. Genau dies ist gemeint mit dem berühmten Diktum von Ernst-Wolfgang Böckenförde: „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.“ Die nach Freiheit und Selbstverantwortung strebenden Bürger eines Landes sind es, die diese Voraussetzungen bieten. Jeden Tag.
Nur Frauen und Männer, die den Mut finden, ihrer Wahrnehmung zu trauen und sich ihres eigenen Verstandes zu bedienen, schaffen die unverzichtbaren Grundlagen für Emanzipation, Demokratie, Gerechtigkeit und Recht in ihrem Staat. Diese müssen individuell und gemeinschaftlich geschaffen werden, um den Nötigern die Stirn zu bieten. Jeden Tag.
Der Schwöbel-BLOG am Samstag, 20. Januar 2023
